Allgemeine Geschäftsbedingungen für Forenuser (AGB)
Stand : 01.02.2007


1. Allgemeines

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Forenuser gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen ausschließlich.
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. "Forenuser" ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

Unternehmer gemäß §14 BGB im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die hierbei in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Verbraucher gemäß §13 BGB im Sinne der Geschäftsbeziehungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen hierbei eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Unternehmer als auch Verbraucher.

2. Vertragsbedingungen

Bei kostenlosen Foren Einträgen verpflichtet sich der Kunde, einen Backlink ( Banner oder Textlink ) von Forenuser auf die in der Registrierung angegebenen URL einzubinden. Das Banner oder der Textlink müssen sofort für alle sichtbar sein. Die Werbemittel stellt Forenuser bereit. Die Links dienen zur Identifizierung Ihrer Webseite und dürfen nicht geändert werden. Der kostenlose Eintrag muss auf Ihr zu bewerbendes Forum oder Portal verweisen, um den Nutzern direkten Zugang zum Forum zu garantieren. Nach der Anmeldung ist der Eintrag zunächst deaktiviert.

Wird die Verlinkung, wie zuvor beschrieben, in die Webseite des Kunden eingepflegt, erfolgt innerhalb der nächsten 24 Stunden eine automatische Aktivierung des Eintrages. Der Kunde hat auch die Möglichkeit, seinen Eintrag im Profil manuell zu aktivieren. Die Angebote von Forenuser sind freibleibend. Technische Änderungen bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten.

Meldet sich ein Kunde auf elektronischem Weg an, wird Forenuser ihn unverzüglich über den Zugang der Anmeldung bzw. Bestellung in Kenntnis setzen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Anmeldung oder Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

Der Vertrag zwischen dem Kunden und Forenuser kommt mit der schriftlichen Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch Forenuser oder mit Zugang der Kennungsdaten beim Kunden zustande. Bei Folgeverträgen erfolgt der Vertragsschluss (nur bei gebuchten Zusatzdiensten) durch Zusendung der Rechnung 4 Wochen vor Vertragsende durch Forenuser und Begleichung der Rechnung durch den Kunden. Wird die Rechnung nicht in diesem Zeitraum beglichen, so werden die zuvor gebuchten Zusatzdienste gelöscht und der Eintrag geht automatisch über in einen kostenlosen Foren Eintrag, wie in Punkt 2. unter Vertragsbedingungen, Absatz 1 erklärt. Forenuser ist berechtigt, Anmeldungen der Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise für die vom Kunden in Anspruch genommene Leistungen ergeben sich aus den jeweils gültigen Nutzungsbedingungen. Die Preise verstehen sich, soweit in den gültigen Nutzungsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, inkl. MwSt.

Alle Preise sind im Voraus ohne Abzüge zahlbar. Die Abrechnung erfolgt dabei jeweils für mindestens 12 Monate.

Der Rechnungsbetrag ist 14 Tage nach Eingang der Rechnung fällig. Sollte der Rechnungsbetrag vom Kunden nicht wie unter Punkt 3 beschrieben beglichen sein, so behält sich Forenuser das Recht vor dem Kunden eine Zahlungserinnerung zu schicken oder den Antrag für den Zusatzdienst nicht frei zuschalten.

Die Nichtinanspruchnahme der Vertragsleistungen durch den Kunden befreit diesen nicht von seiner Zahlungsverpflichtung. Gebuchte Zusatzdienste werden in der Regel innerhalb 10 Werktage nach Zahlungseingang auf dem Geschäftskonto von Forenuser freigeschaltet.

4. Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

Der Kunde gestattet Forenuser jederzeit widerruflich, ihn über Neuerungen und attraktive Forenuser Angebote zu informieren.

Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet grundsätzlich die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu nehmen. Mit der Inanspruchnahme der Vertragsleistungen über das Internet nimmt der Kunde dieses Risiko bewusst in Kauf und stellt Forenuser in Bezug auf jedweden hierdurch erlittenen Schaden frei.

5. Schutzrechte

Alle Urheberrechte und sonstigen geistigen oder gewerblichen Eigentumsrechte an Leistungen, verbleiben ausschließlich bei Forenuser oder ihren Lizenzgebern.

Forenuser behält sich alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an den durch Forenuser gewonnenen Daten vor.

Es ist dem Kunden nicht gestattet, die Forenuser Software zu verändern oder in sonstiger Weise zu manipulieren. Dem Kunden ist es ferner nicht gestattet, Warenzeichen oder Kennzeichen bzw. sonstige Erkennungsmerkmale bezüglich des Copyrights, der Markennamen oder sonstiger geistiger Eigentumsrechte, die auf den Vertragsgegenständen und der Software enthalten sind, zu ändern oder zu entfernen oder die Software oder Teile davon zu verändern oder zu kopieren.
Forenuser behält sich bei Zuwiderhandlungen Schadensersatzansprüche sowie Klage auf Unterlassung ausdrücklich vor.

6. Mängelhaftung und Haftung

Der Kunde hat Forenuser Mängel unverzüglich anzuzeigen.

7. Höhere Gewalt

Für den Fall, dass eine Partei die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Die andere Partei ist für den gleichen Zeitraum von der Gegenleistung befreit.

8. Kündigung

Die Regelvertragslaufzeit des Vertrages beträgt jeweils 12 Monate ab Vertragsabschluß, sofern nicht eine andere Regelvertragslaufzeit vereinbart wurde.

4 Wochen vor Vertragsablauf erhält der Kunde von Forenuser eine Emailbenachrichtigung, dass sich das Vertragsverhältnis um ein weiteres Jahr verlängert, wenn der Kunde den gültigen Preis für ein weiteres Jahr bezahlt.

Der Vertrag ist innerhalb der Regelvertragslaufzeit nicht ordentlich kündbar.

Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt unberührt. Forenuser hat insbesondere das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn
- der Kunde bei der Anmeldung / Bestellung oder während der Vertragsdauer falsche Angaben gemacht hat oder macht.
- Der Kunde den Textlink oder Banner auf seiner in der Registrierung angegebenen URL nicht ordnungsgemäß platziert.
- Der Kunde auf seiner Webseite rechtsextreme, pornographische, sexistische oder sonstige strafrechtlich relevante Inhalte darstellt.
- Der Kunde gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

Ab dem Zeitpunkt der Vertragsbeendigung ist Forenuser berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer gespeicherte Daten unwiderruflich zu löschen.

9. Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie sonstiger Vereinbarungen mit Forenuser sind nur gültig, wenn sie von Forenuser in schriftlicher Form bestätigt wurden. Dies gilt in gleichem Maße für eine Änderung oder Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der oben genannten Klauseln gegen gültige Gesetze oder zukünftige Gesetze der Bundesrepublik Deutschland widersprechen, so gilt die gesetzliche Regelung. Alle weiteren Bedingungen bleiben hiervon unberührt.

11. Unsere Adresse lautet :
Forenuser
Inhaber: Holger Fichte
Hauptstr. 101
30826 Garbsen

Ansprechpartner: Holger Fichte
Tel. 05131 9086000
Fax. 05131 9086029

E-Mail: info@forenuser.de
http://www.forenuser.de



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